Informationen aus erster Hand und nicht via Leserbriefe in den Medien. Das war das Ziel der Informationsveranstaltung, zu der das Bau- und Raumentwicklungsdepartement Obwalden am Mittwoch, 9. Juni 2010, in den Saal vom Hotel Metzgern in Sarnen eingeladen hatte. Dass es nicht ganz einfach ist, die politischen und planerischen Schritte unter einen Hut zu bringen, erklärten Regierungsrat Niklaus Bleiker und Projektleiter Viktor Schmidiger, Leiter Abteilung Naturgefahren beim Kanton Obwalden.
Die Sarneraa ist, egal welche Stollenlösung auch immer realisiert wird, ein wichtiger Bestandteil des Systems.
Einmal mehr stand der Hochwasserschutz von Sarnen im Zentrum der vom Bau- und Raumentwicklungsdepartement Obwalden organisierten Informationsveranstaltung. In Vertretung des wegen einer akuten Bindehautablösung abwesenden Baudirektors Paul Federer zeigte sein Ratskollege Niklaus Bleiker die bis jetzt erfolgten politischen Schritte auf. So erklärte er unter anderem, dass an der Kantonsratssitzung vom 20. Mai 2010 der Planungskredit für die Ausarbeitung der Projekte Sarneraa Entlastungsstollen Ost sowie Sarneraa Entlastungsstollen West einstimmig bei einer Enthaltung gutgeheissen wurde. Damit wird auch die von der IG Hochwasserschutz eingereichte Initiative erfüllt. Dies wäre für Regierungsrat Bleiker Grund genug, dass die IG Hochwasserschutz ihre Initiative zurückziehen sollte. Diese will allerdings erst an ihrer Mitgliederversammlung von Ende Juni über einen allfälligen Rückzug entscheiden.
Gleiches mit Gleichem vergleichen
Dass der Kantonsrat dem regierungsrätlichen Antrag zur Ausarbeitung beider Stollenprojekte bis zur Baureife zustimmte, erachtet Projektleiter Viktor Schmidiger als richtig. Denn nur so könne man wirklich Gleichem mit Gleichem vergleichen. Denn Ziel der zusätzlichen Planungsarbeiten ist es, die beiden Stollenprojekt dem bereits ausgearbeiteten Projekt Sarneraa verbreitert und tiefergelegt gegenüberzustellen. Mit der Massnahme, den Entlastungsstollen West ebenfalls bis zur Baureife zu planen, will das Bau- und Raumentwicklungsdepartement in erster Linie Zeit gewinnen. Denn es liegt auf der Hand, dass bei allfällig höheren Kosten für den Entlastungsstollen Ost im Vergleich zum bereits bestehenden Hochwasserschutzprojekt Sarneraa verbreitert und tiefergelegt der Ruf nach einer Prüfung der Westvariante laut würde. Wichtig zu wissen ist, dass auf jeden Fall die Sarneraa ein wichtiger Bestandteil des komplexen Systems ist. «Denn auch bei den Stollenvarianten fliesst bei einem Hochwasserereignis ein Teil der Wassermassen durch die Sarneraa», erklärte Viktor Schmidiger den rund 100 anwesenden Personen. Der Projektleiter zeigte zudem auf, dass nur für ein bewilligungsfähiges Projekt mit dem maximalen Satz von 65 Prozent Bundessubventionen gerechnet werden kann.
Stimmvolk entscheidet in jedem Fall
Sollte die IG Hochwasserschutz ihre Initiative noch vor der Veröffentlichung im Amtsblatt von Anfang Juli 2010 zurückziehen, wird das Obwaldner Stimmvolk trotzdem über das Projekt abstimmen. Dann allerdings nur noch über den Kantonsratsbeschluss vom 20. Mai 2010, da dieser dem Behördenreferendum unterstellt ist. Es geht dabei um den Planungskredit von 4,3 Millionen Franken für die Ausarbeitung von bewilligungs- und subventionsfähigen Bauprojekten für die Varianten Sarneraat mit Entlastungsstollen Ost sowie Sarneraa mit Entlastungsstollen West inklusive Variantenvergleich.